Donnerstag, 25. Mai 23 um 19 Uhr im MTZ, Lindenallee 72

Harald Humburg stellt folgende Fragen zur Diskussion und in einem Impulsreferat seine Antworten vor:

• Was hat die Umweltzerstörung mit den Grundeigenschaften der kapitalistischen Produktionsweise zu tun?
• Warum greift zunehmend der kapitalistische Staat regulierend in die umweltzerstörende Wirtschaftsweise ein und wie verändert sich dadurch seine Rolle?
• Warum werden die Folgen der Umweltzerstörung den unterdrückten Völkern und arbeitenden Klassen aufgebürdet?
• Warum ist der Kapitalismus unfähig, die Umweltfrage zu lösen?

Der Themenabend ist Teil der folgenden Reihe:

„Aktuelles im Brennglas des Marxismus“

Es geht darum aktuelle politische, strategische, wissenschaftliche… Themen

… wie z.B. Inflation, Kriegsgefahr, Klimakatastrophe, Waffenexporte, Kampf um Einflusssphären in Afrika, Sanktionen, Frauenbefreiung, China sozialistisch? Was ist Imperialismus? Arbeitszeitverkürzung, Mindestlohn, aber auch aktuell bedeutsame geschichtliche Fragen, wie Faschismus und Kolonialismus …

mit den im Grundkurs und den Kapitallesekreisen kennengelernten und erweiterten Instrumentarien des historischen und dialektischen Materialismus zu beleuchten und einzuordnen. Im Mittelpunkt dieser Themenabende steht also nicht die Tagespolitik selbst oder einzelne Losungen oder Lösungen, sondern die politökonomischen Grundlagen und klassenmäßigen Interessenlagen des jeweiligen Problems.

In der Regel beginnen wir mit einem Impulsreferat, teilweise unterstützt mit euch schon aus den Grundkursen bekannten Visualisierungen und dann ist viel Raum für Nachfragen und Diskussion. Angesichts der großen Irrungen und Wirrungen in der politischen Linken hoffen wir damit noch näher an das Motto unserer Grundkurse heranzukommen: „Theorie für die Praxis.“

Weitere Veranstaltungen in nächster Zeit:

Themenabend  zum 80. Jahrestag der Bombardierung Hamburgs mit Manfred Klingele

Wie kann man die Klasseninteressen, die mit einem Krieg verfolgt werden, ergründen? Schaut man sich die jeweilige Propaganda der jeweiligen Leitmedien an, dann muss man gelernt haben, zwischen und hinter den Zeilen zu lesen, wie der Ukrainekrieg wieder beweist. Geheimdokumente helfen in Echtzeit allenfalls, wenn sie von Geheimdiensten „unfaked“ „geleakt“ werden, andernfalls frühestens in 30 Jahren, wenn die Archive geöffnet werden. Manfred Klingele zeigt an einem historischen Beispiel – dem Bombenkrieg gegen die deutschen Städte im 2. Weltkrieg -, dass die Klasseninteressen der Kriegführenden in ihren Taten sichtbar werden, in der Art und Weise ihrer Kriegsführung. Als im Juli 1943 Hamburg bombardiert wurde, sagte die britische Seite, Hamburg sei nun mal ein wichtiges Industriezentrum. Aber warum wurden dann die Industriezentren und deren Infrastruktur fast gar nicht, wohl aber die Wohngebiete der arbeitenden Bevölkerung in Schutt und Asche gelegt? Manfred versucht die Interessen der beteiligten Kriegsparteien hinter dem Vorhang der Propaganda sichtbar zu machen, durchaus auch in der Absicht, daraus für die gegenwärtigen Kriege zu lernen.

Mittwoch, 28. Juni 2023 um 19 Uhr im MTZ, Lindenallee 72

Themenabend – Gesellschaft nach dem Geld?! mit Guenther Sandleben

Wer in die Grundkurse der MASCH hineingerochen hat, der weiß, dass Krise, Umweltzerstörung und Krieg ihre Wurzeln in den Grundeigenschaften des Kapitalismus, in der Warenproduktion, dem Geld, dem Warencharakter der Arbeitskraft, Kapital und Ausbeutung haben. Also nichts wie raus aus der Ellenbogengesellschaft, die durch Geld und Profit das menschliche Bedürfnis nach Kooperation und Solidarität verbiegt. Aber ist das nicht nur ein Traum? Muss nicht ohne den Scharfrichter des Geldes und den Maßstab des Profits eine effiziente Produktion eine Utopie bleiben? Guenther Sandleben – Ökonom und Buchautor – sagt, dass das keine Utopie bleiben wird, weil die wachsende Vergesellschaftung der Produktion und Distribution im Kapitalismus bereits Keimformen einer kommunistischen Gesellschaft hervorgebracht hat. Er zeigt diese noch halbfertigen Keimlinge am Beispiel eines dekadenten „All inclusive Urlaubs“ und der dürftigen Kostenstellenrechnung in jedem kapitalistischen Betrieb. Aber in ihnen ist bereits der Organismus angelegt, der eines Tages als Arbeitszeitrechnung das hinter dem Rücken der Produzenten sein Unwesen treibende Wertgesetz ablösen wird. Die Arbeitszeitrechnung wird die Basis werden für den gesellschaftlichen Plan, mit dem die Produzenten künftig ihre Bedürfnisbefriedigung gesellschaftlich organisieren. Von uns wird nicht verlangt, dass wir eine neue Gesellschaft aus dem Nichts kreieren. Nein, gebraucht werden „Geburtshelfer“ dieser neuen Gesellschaft. Und zwar schnell, die Wehen haben schon eingesetzt.

Hybrid – online und mit Anwesenheit.

Anmeldung über info@marxistische-abendschule.de Link wird dann zugesandt. Das gleichnamige Buch von Günther Sandleben ist bei PapyRossa erschienen.

Donnerstag, 19. September 19 Uhr im MTZ, Lindenallee 72

Erfolgte Aberkennung der Gemeinnützigkeit der Marxistische Abendschule – Forum für Politik und Kultur e.V. (das ist die MASCH mit dem Schwerpunkt Uni) und

Noch nicht abgeschlossene Prüfung einer Aberkennung der Gemeinnützigkeit bei der MASCH e.V. (das sind wir)

Liebe Freundinnen, Kolleginnen und GenossInnen,

beiden MASCHs in Hamburg hat das Finanzamt im Oktober 2020 mitgeteilt, dass beabsichtigt ist, dem jeweiligen Verein die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. In beiden Fällen wird dies mit der Einstufung des Vereins als „linksextremistisch“ im Hamburger Verfassungsschutzbericht 2019 begründet.

Juristischer Hintergrund: Seit 2009 steht in der Abgabenordnung GO:

„Bei Körperschaften, die im Verfassungsschutzbericht des Bundes oder eines Landes als extremistische Organisation aufgeführt sind, ist widerlegbar davon auszugehen, dass die Voraussetzungen des Satzes 1 (also der Gemeinnützigkeit) nicht erfüllt sind.“

Das bedeutet: Die Erwähnung des Vereins im Bericht des Verfassungsschutzes führt dazu, dass für eine Aberkennung der Gemeinnützigkeit nicht das Finanzamt beweisen muss, dass ein Verein verfassungswidrig ist, sondern umgekehrt der Verein die Beweislast für das Gegenteil trägt.

Beide Vereine haben in Stellungnahmen gegenüber dem Finanzamt diese Absicht zurückgewiesen. Beide haben betont, dass die inhaltliche Begründung für die Einstufung als verfassungswidrig

• „Marx Lektüre“ (bei der Marxistische Abendschule – Forum für Politik und Kultur e.V.) und
• „Vermittlung von Grundlagenkenntnissen über den Marxismus, insbesondere anhand der Originaltexte von Marx, Engels und Lenin“ (bei uns)

mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist.

„Sie ist vielmehr verfassungsfeindlich. Das Grundgesetz ist aus gutem Grund geprägt von der Freiheit des Geistes und der Wissenschaft und von einer offenen und streitbaren Auseinandersetzung als Weg der Erkenntnis. Die philosophischen, ökonomischen und geschichtswissenschaftlichen Erkenntnisse des Marxismus sind untrennbarer Teil des vom Grundgesetz geschützten geistigen und wissenschaftlichen Lebens.“ (Auszug aus unserer Stellungnahme, im Anhang zu finden)

Noch im Dezember 2020 hat dann das Finanzamt der Marxistische Abendschule – Forum für Politik und Kultur e.V. die Gemeinnützigkeit aberkannt. Der betroffene Verein legt dagegen Rechtsmittel ein und hat sich mit einer Presseerklärung an die Öffentlichkeit gewandt und zur Unterstützung aufgerufen.

Unsere MASCH hat hingegen im Dezember vom Finanzamt nur eine „Eingangsbestätigung für unsere Stellungnahme“ bekommen mit der Ankündigung, dass unsere Argumente geprüft werden. Wir sind der Überzeugung, dass wir mit unserer Stellungnahme eine hinreichende Widerlegung der Einstufung als verfassungswidrig vorgelegt haben und hoffen auf eine entsprechende Entscheidung des Finanzamtes. Wir sind deshalb unsererseits bisher noch nicht an eine breitere Öffentlichkeit gegangen.

Diese aktuell unterschiedliche Lage der beiden Hamburger „MASCHs“ ändert nichts daran, dass wir uneingeschränkt solidarisch an der Seite unserer von der Aberkennung betroffenen „Schwester-organisation“ stehen.

Es ist ungeheuerlich, dass

• der Verfassungsschutz meint, mit dem Vorwurf „Marx Lektüre“ die Verfassungswidrigkeit belegt zu haben,
• diese absurde Einstufung durch den Verfassungsschutz dann wegen § 51 Abgabenordnung GO zu einer Umkehr der Beweislast führt,
• und der Verein dadurch in die Lage gerät, nicht nur beweisen zu müssen, dass die vom Verfassungsschutz aufgeführten Tatsachen und ihre Bewertungen falsch sind, sondern sich mit allen denkbaren möglichen Vorwürfen auseinandersetzen muss. Sich mit Vorwürfen auseinandersetzen zu müssen, die man gar nicht kennt, ist fernab von einem rechtsstaatlichen Verfahren.

Gemeinsam mit der Marxistischen Abendschule – Forum für Politik und Kultur e.V. werden wir uns gegen diese Verletzung der Freiheit der Bildung und der Wissenschaft und der Rechtsstaatlichkeit zur Wehr setzen und bitten Euch um Eure Unterstützung.

Hamburg, 21. Jan. 2021

Hier findest Du unsere Antwort an das Finanzamt: