Großes Interesse an den Kapitallesekreisen der MASCH

Das Angebot der Masch e.V. für Online – Lesekreise Marx, Das Kapital. Bd. 1 für den Starttermin Februar 2021 hat eine solche „Welle“ ausgelöst, von der wir bisher noch nicht einmal nachts geträumt haben. So 2 Kurse mit zusammen vielleicht 20 Anmeldungen schwebten uns schon vor. Aber aus 2 sind jetzt 16 Lesekreise mit 160 Teilnehmenden geworden, überwiegend junge Menschen und regional breit gestreut (bis Österreich, Schweiz und Luxemburg). Das hat uns organisatorisch natürlich einiges abverlangt – vor allem die Aufgabe, genügend qualifizierte, möglichst ortsnahe TeamerInnen zu finden und Experten, die den Teamenden bei Rückfragen Hilfestellung geben können. 2 Kurse haben am 1. Februar angefangen, die anderen beginnen Ende Februar oder im März.

Alle 16 Kurse sind jetzt voll. Nur im absoluten Ausnahmefall, wenn jemand aussteigen muss und der Kurs noch nicht zu weit fortgeschritten ist, gibt es noch eine Chance. Versuch es gern über info@marxistische-abendschule.de.                                                                            

Optimisten, die wir sind, bereiten wir uns jetzt darauf vor, dass das Interesse an Online-Kapital- Lesekreisen zu einer „Dauerwelle“ wird. Deshalb rechtzeitiges Anmelden sichert die vorderen Plätze in der Warteliste für die nächsten Kurse.

Genaueres zu Inhalt und Arbeitsweise findest Du im Folgenden.

Prüfung der Aberkennung der Gemeinnützigkeit

Erfolgte Aberkennung der Gemeinnützigkeit der Marxistische Abendschule – Forum für Politik und Kultur e.V. (das ist die MASCH mit dem Schwerpunkt Uni) und

Noch nicht abgeschlossene Prüfung einer Aberkennung der Gemeinnützigkeit bei der MASCH e.V. (das sind wir)

Liebe Freundinnen, Kolleginnen und GenossInnen,

beiden MASCHs in Hamburg hat das Finanzamt im Oktober 2020 mitgeteilt, dass beabsichtigt ist, dem jeweiligen Verein die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. In beiden Fällen wird dies mit der Einstufung des Vereins als „linksextremistisch“ im Hamburger Verfassungsschutzbericht 2019 begründet.

Juristischer Hintergrund: Seit 2009 steht in der Abgabenordnung GO:

„Bei Körperschaften, die im Verfassungsschutzbericht des Bundes oder eines Landes als extremistische Organisation aufgeführt sind, ist widerlegbar davon auszugehen, dass die Voraussetzungen des Satzes 1 (also der Gemeinnützigkeit) nicht erfüllt sind.“

Das bedeutet: Die Erwähnung des Vereins im Bericht des Verfassungsschutzes führt dazu, dass für eine Aberkennung der Gemeinnützigkeit nicht das Finanzamt beweisen muss, dass ein Verein verfassungswidrig ist, sondern umgekehrt der Verein die Beweislast für das Gegenteil trägt.

Beide Vereine haben in Stellungnahmen gegenüber dem Finanzamt diese Absicht zurückgewiesen. Beide haben betont, dass die inhaltliche Begründung für die Einstufung als verfassungswidrig

  • „Marx Lektüre“ (bei der Marxistische Abendschule – Forum für Politik und Kultur e.V.) und
  • „Vermittlung von Grundlagenkenntnissen über den Marxismus, insbesondere anhand der Originaltexte von Marx, Engels und Lenin“ (bei uns)

mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist.

„Sie ist vielmehr verfassungsfeindlich. Das Grundgesetz ist aus gutem Grund geprägt von der Freiheit des Geistes und der Wissenschaft und von einer offenen und streitbaren Auseinandersetzung als Weg der Erkenntnis. Die philosophischen, ökonomischen und geschichtswissenschaftlichen Erkenntnisse des Marxismus sind untrennbarer Teil des vom Grundgesetz geschützten geistigen und wissenschaftlichen Lebens.“ (Auszug aus unserer Stellungnahme, im Anhang zu finden)

Noch im Dezember 2020 hat dann das Finanzamt der Marxistische Abendschule – Forum für Politik und Kultur e.V. die Gemeinnützigkeit aberkannt. Der betroffene Verein legt dagegen Rechtsmittel ein und hat sich mit einer Presseerklärung an die Öffentlichkeit gewandt und zur Unterstützung aufgerufen.

Unsere MASCH hat hingegen im Dezember vom Finanzamt nur eine „Eingangsbestätigung für unsere Stellungnahme“ bekommen mit der Ankündigung, dass unsere Argumente geprüft werden. Wir sind der Überzeugung, dass wir mit unserer Stellungnahme eine hinreichende Widerlegung der Einstufung als verfassungswidrig vorgelegt haben und hoffen auf eine entsprechende Entscheidung des Finanzamtes. Wir sind deshalb unsererseits bisher noch nicht an eine breitere Öffentlichkeit gegangen.

Diese aktuell unterschiedliche Lage der beiden Hamburger „MASCHs“ ändert nichts daran, dass wir uneingeschränkt solidarisch an der Seite unserer von der Aberkennung betroffenen „Schwester-organisation“ stehen.

Es ist ungeheuerlich, dass

  • der Verfassungsschutz meint, mit dem Vorwurf „Marx Lektüre“ die Verfassungswidrigkeit belegt zu haben,
  • diese absurde Einstufung durch den Verfassungsschutz dann wegen § 51 Abgabenordnung GO zu einer Umkehr der Beweislast führt,
  • und der Verein dadurch in die Lage gerät, nicht nur beweisen zu müssen, dass die vom Verfassungsschutz aufgeführten Tatsachen und ihre Bewertungen falsch sind, sondern sich mit allen denkbaren möglichen Vorwürfen auseinandersetzen muss. Sich mit Vorwürfen auseinandersetzen zu müssen, die man gar nicht kennt, ist fernab von einem rechtsstaatlichen Verfahren.

Gemeinsam mit der Marxistischen Abendschule – Forum für Politik und Kultur e.V. werden wir uns gegen diese Verletzung der Freiheit der Bildung und der Wissenschaft und der Rechtsstaatlichkeit zur Wehr setzen und bitten Euch um Eure Unterstützung.

Hamburg, 21. Jan. 2021

Hier findest Du unsere Antwort an das Finanzamt:

Neuer Grundkurs 2020

Hier findet ihr die Termine für den Grundkurs 2020:

jeweils von 11 – 18 Uhr

  • 1. Tag – Samstag, der 14. November 2020: „Erste Schritte in der Kritik der politischen Ökonomie“
  • 2. Tag – Samstag, der 12. Dezember 2020: „Imperialismus – die höchste Stufe des Kapitalismus“
  • 3. Tag – Samstag, der 23. Januar 2021: „Dialektischer und historischer Materialismus“
  • 4. Tag – Samstag, der 13. Februar 2021: „Sozialismus oder der Traum von einer besseren Gesellschaft“

Aufgrund der Coronaauflagen findet der Grundkurs allerdings in kleinerem Rahmen statt. Derzeit sind alle Plätze ausgebucht. Falls ihr Interesse an einem zukünftigen Grundkurs habt, schickt eine Mail an: info@marxistische-abendschule.de. Ihr bekommt dann alle weiteren Informationen zugesandt.

Dokumentation zum Thema Kriegsgefahr

Wir dokumentieren hier die derzeit weder im Netz noch auf dem Buchmarkt erhältliche Rede von Togliatti auf dem VII. Weltkongress der Kommunistischen Internationale 1935 zum Thema Kriegsgefahr und Friedenskampf.

Natürlich sind die Unterschiede in der Weltlage und der Kriegsgefahr zwischen damals und heute groß. Wir halten die Rede dennoch für einen wichtigen Beitrag auch für die heutige Diskussion um die Einschätzung der Weltlage und die politischen Konsequenzen daraus.

Die Rede leitet beispielhaft konkret die Kriegsgefahr aus der durch die Krise von 1929 verschärften ungleichmäßigen Entwicklung des ökonomischen, politischen und militärischen Kräfteverhältnisses der imperialistischen Großmächte her. Daraus ergibt sich eine Einschätzung, welche Großmächte die Hauptkriegsbrandstifter sind und welche derzeit kein Interesse an einer Verschärfung der Kriegsgefahr haben. Schließlich zieht die KI Schlussfolgerungen aus dieser Einschätzung über den Zusammenhang zwischen dem Kampf gegen die Hauptkriegstreiber zur Verteidigung des Friedens mit dem Kampf der Arbeiterklasse gegen ihren jeweiligen Hauptfeind im eigenen Land.

Außerdem dokumentieren wir einen persönlichen Diskussionsbeitrag, der versucht mit dem Instrumentarium, das auch Togliatti angewandt hat, das Thema „Aktualität der Kriegsgefahr und der deutsche Imperialismus“ einzuschätzen und daraus politische Schlussfolgerungen zu ziehen.